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Abfallzwischenlager

Das Zwischenlager auf der Deponie Grauer Wall

Was ist das Problematische an dem Zwischenlager auf der Deponie Grauer Wall in Bremerhaven? 

Wie der Name sagt, ist dies ein Platz auf dem Deponiegelände, auf dem Abfälle zwischengelagert werden (Abb. 1 und 2). Alle anderen auf dem übrigen Deponiegelände abgelagerten Abfälle liegen dort zur Endlagerung. Endlagerung heißt, sie sollen dort auf „ewig“ abgelagert werden, ohne dass Schaden für die Umwelt entstehen kann. Daher müssten diese Abfälle inert sein (lat. für untätig, träge, unbeteiligt), so dass es nicht zu Bränden, giftigen Gasen oder verstärkter Auswaschung giftiger Stoffe kommt (so die Theorie).

Deponie Grauer Wall

Abb.1 zeigt die Deponie Grauer Wall. Sie ist ca. 850 m lang und ca. 300 m breit. Links oben befindet sich das Zwischenlager. Die Aufnahme stammt aus dem Jahr 2013.

Anders verhält es sich mit den Abfällen im Zwischenlager (Abb. 2). Sie sind bestimmt für das Müllheizkraftwerk Bremerhaven, das heißt es sind energiereiche, brennbare Abfälle. Vorwiegend handelt es sich um Hausmüll und brennbaren Gewerbemüll. Beide Müllarten sind nicht sortenrein, es sind die Abfälle aus den Mülltonnen, die bekanntlich alles enthalten können, was Leute und Firmen in ihre Mülltonnen werfen. Da dieser Müll nicht trocken ist, kommt es zwangsläufig zu Schimmelbildung und Gärprozessen, die den Müll erwärmen und stinken lassen. Dasselbe gilt für den Gewerbemüll, der z.B. faulende Holzreste enthalten kann. Lagert man einen solchen Müll in größeren Halden, so kommt es innerhalb der Halde zu einer starken Erwärmung, die durch kleine Regengüsse noch verstärkt werden, da dadurch die Gärprozesse noch besser ablaufen. Methangase entstehen und irgendwann kommt es zu einer Selbstentzündung und der Haufen fängt an zu brennen.

Das Abfall-Zwischenlager

Abb.2 zeigt eine neuere Aufnahme vom Zwischenlager. Das Bild (Quelle: TAZ vom 21.09.2015) zeigt fünf aufgeschüttete Mieten und rechts eine Miete mit Müllballen. Auf der Miete links oben sieht man eine bräunliche Verfärbung: Hier hat es gebrannt.

Diese Art der Lagerung führt unweigerlich zu Bränden. Zwischen 2012 und 2015 wurde die Feuerwehr Bremerhaven sieben mal zum Zwischenlager gerufen. Wie oft die BEG es geschafft hat, kleinere Brände selbst zu löschen ohne die Feuerwehr zu rufen, wissen wir nicht.  Auch die neuere Methode, den Müll in Plastikfolie einzupacken (Ballierung) und so im Freien zu lagern, ist auch keine Lösung, da in den Ballierungen Temperaturen von ca. 70° C herrschen (durch Gärprozesse). Wenn Vögel auf Futtersuche diese aufreißen, kommt es aufgrund der Sauerstoff-zufuhr zu einer Selbstentzündung. Da große Teile des Zwischenlagers aus Kunststoffabfällen bestehen, werden giftige Gase frei, die in die benachbarten Wohngebiete ziehen und direkt Atembeschwerden und Kopfschmerzen verursachen. Die Feuerwehr versucht zwar, mit ihren Messröhrchen nahe am Boden und je nach Windrichtung mögliche Giftstoffe zu erfassen. Aufgrund der Wärme steigen die Brandgase jedoch nach oben und sinken erst nach Abkühlung hunderte Meter weiter in die Häuser der benachbarten Wohngebiete.

Wir haben uns gefragt, wie es dazu kommen konnte, dass die Behörden ein Zwischenlager dieser Art direkt neben bewohntem Gebiet zugelassen haben.

Im Folgenden finden Sie die Antwort.

Bei einer Sichtung behördlicher Akten fiel uns ein Brief zum Genehmigungsverfahren des Zwischenlagers auf, aus dem wir im Folgenden zitieren. Das Schreiben eines Mitarbeiters aus dem Umweltschutzamt in Bremerhaven von 2007 ist gerichtet an einen Mitarbeiter des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr in Bremen, der letztlich die Genehmigung erteilte.

Wenn von „Revision“ oder „Revisionszeiten“ die Rede ist, dann ist die Tätigkeit oder die Zeit gemeint, in der die Öfen der Müllverbrennungsanlage gewartet werden und in der kein Müll im jeweiligen Ofen verbrannt werden kann.

Antrag auf Errichtung und Betrieb eines Zwischenlagers nach § 4 BImSchG auf der Deponie Grauer Wall in Verbindung mit dem Antrag  auf vorzeitigen Beginn gemäß § 8a BlmSchG
Ihre Schreiben vom 27.02.2007 und 26.06.2007  

Sehr geehrter Herr ........, zu dem oben genannten Vorhaben nehmen wir wie folgt Stellung:

Seitens der Antragstellerin ist ein Zwischenlager für gewerbliche Abfälle geplant. Nach eingehender Befassung mit den Antragsunterlagen und nach unseren Erkenntnissen aus dem Erörterungstermin vom 04.05.2007 kommen wir zu dem Ergebnis, dass es sich um „hausmüllähnliche Gewerbeabfälle" handeln wird.

Die von uns im Erörterungstermin am 04.05.2007 vorgetragenen Bedenken konnten durch die ergänzenden Antragsunterlagen - Stellungnahme der Antragstellerin und des Planers zum Erörterungstermin vom 16.05.2007 - nur bedingt ausgeräumt werden:

- Die dem Antragsteller vorgelegten Fragen zur Definition von Revisionszeiten, ggf. andere Gründen für Zwischenlagerungen, zur genauen Bezeichnung der Abfallchargen, ihrer genauen Lokalisierung im Zwischenlager und zu den bereits „vollendeten Tatsachen" - bereits durchgeführte Errichtungsmaßnahmen, ohne die Genehmigung auf vorzeitigen Beginn abzuwarten - hat der Antragsteller im Wesentlichen nicht, ansonsten nur allgemein beantwortet.

Weitere Punkte, die angeführt wurden:

- Es fehlt an „konkreten Zeitangaben“, wann das Zwischenlager vom „technischen Niveau“ her fertig ist. Es wird ein langfristiges Provisorium befürchtet.

- Die Abdeckung der Außenböschung mit „Boden oder RC-Material“ reiche nicht aus.

- „Die Ausführungen des Planers zur Deponiegasbildung ...kommen über den (nicht überzeugenden) Versuch einer halbquantitativen Abschätzung nicht hinaus. Es ist keine Planungssicherheit gegeben. Die Gefahr der Deponiegasbildung mit ihren klima- und arbeitsschutzrelevanten Auswirkungen wurde nicht ausgeräumt, sie bleibt konkret bestehen.“

- Gemäß Erlass des Umweltministeriums Niedersachsen "ist ein Zwischenlager nicht nur zu überdachen, sondern vollständig einzuhausen".

„Insoweit ist das nunmehr von der BEG geplante Zwischenlager nach unserer Auffassung die denkbar schlechteste Alternative."

Der Mitarbeiter des Umweltschutzamtes stellte nun Forderungen auf, die im Genehmigungsfall einzuhalten wären. Im Folgenden werden nur die wichtigsten der insgesamt 14 Forderungen aufgeführt:

6. Sollte als Ergebnis einer Untersuchung nach Nrn. 1 und 2 eine Umweltgefährdung nicht ausgeschlossen werden können, ist der Abfall der gesamten betroffenen Miete innerhalb von 14 Kalendertagen der thermischen Behandlung im Müll-Heiz-Kraftwerk Bremerhaven zuzuführen.

8. Die Annahme von Abfällen zur Zwischenlagerung ist nur zulässig, wenn es sich um im Müllheizkraftwerk zu verbrennende Abfälle handelt, die wegen dort akut bestehender Verbrennungsengpässe durch technische Revisionsgründe thermisch vorübergehend nicht behandelt werden können.

9. Alle Revisionszeiten und -gründe sind unaufgefordert und unverzüglich dem Magistrat der Stadt Bremerhaven, Umweltschutzamt / Abfallbehörde schriftlich anzuzeigen.

12. Unmittelbar nach Wiederherstellung der Verbrennungsleistung sind die Abfälle aus dem Zwischenlager der Verbrennung im Müllheizkraftwerk zuzuführen.

Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung.
      Mit freundlichen Grüßen 

Es ist sicherlich ein reiner Zufall, dass der Name dieses Mitarbeiters in späteren Schreiben nicht mehr auftauchte. Wir wissen, dass er nun anderweitige Aufgaben beim Magistrat zu bearbeiten hat. 

Trotz der Bedenken des damaligen Mitarbeiters vom Umweltschutzamt wurde die „denkbar schlechteste Alternative“ ganz nach den Wünschen der BEG umgesetzt: 

  • Keine Überdachung
     
  • Keine Sickerwassererfassung
     
  • Keine Erfassung des Methangases
     
  • Keine Brandschutzvorkehrungen
     
  • Keine Begrenzung der Lagerung auf die Revisionszeiten
     
  • Keine Begrenzung der Müllmengen aus Revisionsgründen

Die Revisionszeiten der Müllkessel betragen jeweils 2 Wochen im Jahr. Das bedeutet, dass das Zwischenlager bei 4 vorhandenen Müllkesseln im MHKW nur 8 Wochen plus die Räumungszeit betrieben werden dürfte! Auf keinen Fall länger als 4 Monate! 

Die Praxis sieht aber ganzjährig so aus: 

Müll fliegt durch die Gegend

Abb. 3: Halde im Zwischenlager. Neben den häufigen Bränden mit giftigen Rauchschwaden und den teils unerträglichen Gerüchen für die Anwohner fliegt auch noch der Müll durch die Gegend.

Gemäß der Genehmigung des Abfallzwischenlagers auf der Deponie vom 24. März 2009 dürften die einzelnen Abfallchargen nicht länger als ein Jahr zwischengelagert werden.   Eine Kontrolle, wann was abgelagert wird und wie lange der Abfall auf der Deponie verbleibt, bevor er zur Verbrennung ins MHKW transportiert wird, findet nach unseren Erkenntnissen nicht statt. Es kann nach Belieben geschüttet und hin- und hertransportiert werden, störend für den Betreiber sind nur die Brände. Es brennt immer wieder so stark, dass nur die Bremerhavener Feuerwehr den Brand löschen kann. Dann müssen die Halden wieder auseinandergerissen werden, bis zum nächsten Brand.

Der Müllberg

Abb. 4: Welche Müllteile kamen hier wann auf die Halde und wie lange liegen sie schon dort? 

Das Problem mit den Bränden auf der Deponie Grauer Wall war den Anwohnern und den Behörden und der Politik schon lange bekannt, daher beschloss man ja auch Ende der 70er Jahre ein Müllheizkraftwerk zu bauen. Wenn dann kein organischer, brennwertreicher Müll mehr auf der Deponie abgelagert würde, so versprach die Politik damals, käme es auch zu keinen Bränden mehr.

Brand 1972

Abb. 5:  Brand auf der Deponie 1972 (Quelle: Nordsee-Zeitung)

Nach der Privatisierung von Müllheizkraftwerk und Deponie im Rahmen der so berüchtigten Public Private Partnership-Verträge mit der Firma Remondis, gelang es dieser, wie auch immer, ihre Wirtschaftsinteressen unter Inkaufnahme von Bränden im Zwischenlager durchzusetzen.  Wikipedia äußert sich zu Müllhaldenbränden folgendermaßen:

Müllhaldenbrand  

Insbesondere Deponien mit nicht verdichteten organischen Materialien können sich  selbst entzünden. Werden diese Brände nicht schnell entdeckt und gelöscht, können sie tief in den Müllberg eindringen .... und hochgiftige Abgase produzieren. Solche Brände sind selten geworden und treten höchstens bei der Zwischenlagerung von Abfällen auf.  (Wikipedia 2016) 

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Leider ist diese Seltenheit der Normalfall in Bremerhaven!

Brand 2006

Abb. 6: Brand im Jahr 2006

Jeder Brand eines Müllbergs verursacht also für den Menschen giftige Abgase, auch wenn die Feuerwehr punktuell keine erhöhten Schadstoffe messen kann! Nicht umsonst sind Müllverbrennungsanlagen mit Filtern ausgestattet. Bei der Verbrennung von Kunststoffen werden Dioxine gebildet. Dioxin ist für den Menschen Krebs erzeugend und wirkt im Körper wie ein Hormon. Selbst in sehr geringen Mengen ist es gesundheitsschädlich. Bei den Bränden werden außerdem giftige und ätzende Gase wie Blausäure, Kohlenstoffmonoxid und Chlorwasserstoff frei. 

Bei einem Brand des Zwischenlagers am 9.5.2014 brannte es schon mehr als 10 Stunden in Brandnestern, bevor dann abends das Feuer mit hohen Flammen außer Kontrolle geriet und weithin sichtbar wurde. Die Feuerwehr wurde erst zu diesem Zeitpunkt gerufen, d.h. mehr als 10 Stunden gab es keine Schadstoffmessungen. Giftige Gase konnten sich stundenlang unkontrolliert über die angrenzenden Wohngebiete verbreiten!

Zu den möglichen Ursachen eines Brandes im Zwischenlager schreibt die Nordsee-Zeitung am 5.8.2014:

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zur Brandursache bei dem Brand auf der Mülldeponie Grauer Wall abgeschlossen. Aus Sicht der Brandexperten der Polizei hat es keine Hinweise auf einen vorsätzlichen Brand gegeben. Vielmehr geht die Polizei von "Selbstentzündung" aus. Wie mehrfach berichtet, hat es in der Nacht zum 31. Juli auf einer etwa 200 Quadratmeter großen Fläche der Deponie Grauer Wall gebrannt....... Der Rauch zog in Richtung Leherheide und Langen.......

Brand 2014

Abb. 7: Brand auf der Deponie Grauer Wall am 31.7.2014, aufgenommen vom Fenster eines Hauses im angrenzenden Wohngebiet.

Fazit: Durch Lagerung großer Mengen organischen Materials über mehrere Monate kommt es unvermeidlich immer wieder zu Bränden durch Selbstentzündung. Dies lässt sich auch durch Brandwachen nicht verhindern! 

Obwohl dieser Zusammenhang sowohl den Behörden, als auch der BEG bekannt ist unterstützt die Stadt (und damit der Steuerzahler) durch kostenlose Feuerwehreinsätze dieses skandalöse Firmenmanagement: 

„Nach den Vorschriften des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes ist der Einsatz der öffentlichen Feuerwehren bei der Abwehr von Gefahren, die der Allgemeinheit oder dem Einzelnen durch Schadenfeuer drohen (abwehrender Brandschutz) gebührenfrei. Ausgenommen hiervon sind lediglich Einsätze, deren Ursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung beruht. Da dieser Tatbestand in den angesprochenen Fällen nicht vorliegt, ist eine Veranlagung des Verursachers auf der Grundlage der Kostenordnung für die Feuerwehr in der Stadt Bremerhaven nicht möglich. In der Folge sind deshalb auch keine Gebührenbescheide erlassen worden.“ (Auskunft J. Cordes, Leiter der Feuerwehr Bremerhaven). 

Warum haben die Behörden dieses Zwischenlager genehmigt und wie ist die Einschätzung heute?

In Protokollen über ein Behördengespräch am 14.10.2014 unter Beteiligung des Umweltschutzamtes und der Gewerbeaufsicht kann man lesen:

„Das Zwischenlager „ist abfallmäßig eine Katastrophe“. Die Lagerung von Hausmüll ist zugelassen. Unter dem Abfallschlüssel 200301 wurde in der Genehmigung vom 24.März2009 „gemischte Siedlungsabfälle (Gewerbeabfall, Hausmüll verpackt)“ bewilligt........Das Zwischenlager wurde ursprünglich eingerichtet und genehmigt, um während der Revision des MHKW, wenn die Verbrennungskapazität nicht zur Verfügung steht, einen Puffer schaffen zu können. Nun jedoch werde es zur Disposition und zur Annahme großer Mengen Fremdabfälle genutzt. 

Die gewünschten Forderungen ließen sich bei der Erteilung der Genehmigung nicht durchsetzen.

Die Lagerung der Abfälle erfolgt über einen Zeitraum von deutlich mehr als dem zulässigen Jahr. Das Prinzip „first in, first out“ wird nicht praktiziert. Die unverpackte Lagerung von Hausmüll entspricht nicht dem Stand der Technik."

Eine Betriebsprüfung der Abfallbehörde im Oktober 2014 ergab Folgendes: 

„Die Abfälle lagern in loser Schüttung, ein kleinerer Teil in Ballen mit Foliensicherung......generell waren die Verrottungsgerüche intensiv. Es besteht die ständige Gefahr von Selbstentzündungen.  Die Einhaltung der Lagerzeitbegrenzung von max. 1 Jahr ist nicht sichergestellt.“  „Es erscheint fraglich, ob die Ahndung der Ordnungswidrigkeiten, zu denen bei der Prüfung in der Überwachungszuständigkeit PF und TÜ noch weitere hinzukommen dürften, zielführend den Betreiber dahin bringen wird, den Deponiebetrieb grundsätzlich rechtskonform aufzustellen.“ 

Die BIKEG fragt:  

  • Warum ließen sich die behördlichen Forderungen bei der Genehmigung nicht durchsetzen?
     
  • Konnte die BEG bestimmen, wie die Genehmigung auszusehen hat?
     
  • Warum werden diese vorhersehbaren Brandereignisse von den Behörden geduldet? 
     
  • Warum werden die behördlich dokumentierten Ordnungswidrigkeiten von der Genehmigungsbehörde (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) nicht geahndet?

Die BIKEG fordert:

  • Komplette Auflösung des Zwischenlagers in seiner jetzigen Form.
     
  • Zwischenlagerung nur noch im Revisionsfall des MHKW, nicht zur Lagerung europaweit anfallenden Mülls.
     
  • Sofortige Räumung nach Beendigung der Revision (14 Tage). 
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